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Pressemitteilungen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts

01.10.2018

Nachwuchs für den Rechtspflegerberuf eingestellt

Heute haben 14 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter von der Vizepräsidentin des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Frau Gisela Thaeren-Daig, die Urkunden über ihre Ernennung zu Beamtinnen und Beamten auf Widerruf ausgehändigt bekommen und den Amtseid abgelegt. Weiterlesen ...

18.05.2018

Ausstellungseröffnung im Brandenburgischen Oberlandesgericht am 4. Juni 2018

Der Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts Klaus-Christoph Clavée wird am 4. Juni 2018 um 16.00 Uhr gemeinsam mit der künstlerischen Leiterin der Wredowschen Zeichenschule Jana Wilsky eine Ausstellung von Bildern zum Thema „Bedeutung der Farbe“ in den Räumen des Oberlandesgerichts eröffnen. Weiterlesen ...

17.04.2018

Berufungsurteil des 2. Zivilsenats zu Staatshaftungsansprüchen wegen objektiv rechtswidriger Beitragsbescheide eines Wasser- und Abwasserzweckverbandes

Im Berufungsverfahren wegen objektiv rechtswidriger Anschlussbeitragsbescheide gegen einen Wasser- und Abwasserzweckverband (PM vom 6. Februar 2018) hat der 2. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgericht in seinem heute verkündeten Berufungsurteil das angefochtene Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) abgeändert und die Klage abgewiesen. Weiterlesen ...

06.02.2018

Verhandlungstermin am 20. März 2018, 11.00 Uhr, im Berufungsverfahren 2 U 21/17 über Staatshaftungsansprüche von "Altanschließern" wegen rechtswidriger Gebührenbescheide

Der für Staatshaftungsansprüche zuständige 2. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat auf Dienstag den 20. März 2018, 11.00 Uhr, Termin zur Berufungsverhandlung anberaumt im ersten eingegangenen Berufungsverfahren betreffend eine Klage sogenannter „Altanschließer“ gegen einen Wasser- und Abwasserzweckverband auf Schadensersatz wegen eines aus Sicht der Kläger rechtswidrigen Anschlussbeitragsbescheides. Weiterlesen ...