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Internetseite des Landgerichts Potsdam

Der Dienstbetrieb am Landgericht Potsdam bleibt nach Aktualisierung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung weiterhin sichergestellt

Die Ansteckungsgefahr durch das Corona Virus besteht weiterhin. Das Landgericht Potsdam hat frühzeitig darauf reagiert und weitreichende Maßnahmen zum Infektionsschutz entwickelt und umgesetzt. Die Entwicklung wird auch aktuell aufmerksam beobachtet, die Verordnungen des Landes und die Empfehlungen der Fachinstitutionen strikt beachtet.

Desinfektionsmittel stehen insbesondere in den Waschräumen und im Eingangsbereich zur Verfügung. Auf die gewissenhafte Einhaltung der Hygieneregeln und die Notwendigkeit, Abstand voneinander zu halten, wird an allen relevanten Stellen im Haus hingewiesen. Im gesamten Gebäude und für alle dort sich aufhaltenden Personen gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung.

Die Kantine des Justizzentrums ist bis auf Weiteres geschlossen.

Mit diesen Maßgaben ist das Landgericht Potsdam für die Öffentlichkeit weiterhin zugänglich. Ladungen ist Folge zu leisten.

Nachfolgend beschriebene Einschränkungen gelten für den allgemeinen Publikumsverkehr:

  • kein allgemeiner Publikumsverkehr, schriftliche Antragstellung

    Es finden weiterhin bei dem Landgericht Potsdam keine allgemeinen Sprechzeiten für den Publikumsverkehr statt.

    Etwaige Anliegen (Anträge, Anfragen u.a.) reichen Sie deshalb bitte nicht persönlich, sondern nur in Textform auf dem (elektronischen) Postweg bei Gericht ein. Eine Auswahl an Formularen finden Sie auf den Internetseiten des Landgerichts.

    Bereits vorbereitete Anträge können weiterhin in den Gemeinschaftsbriefkasten des Amts-und Landgerichts vor dem Justizzentrum eingeworfen werden.

    Es finden weiterhin bei dem Landgericht Potsdam keine allgemeinen Sprechzeiten für den Publikumsverkehr statt.

    Etwaige Anliegen (Anträge, Anfragen u.a.) reichen Sie deshalb bitte nicht persönlich, sondern nur in Textform auf dem (elektronischen) Postweg bei Gericht ein. Eine Auswahl an Formularen finden Sie auf den Internetseiten des Landgerichts.

    Bereits vorbereitete Anträge können weiterhin in den Gemeinschaftsbriefkasten des Amts-und Landgerichts vor dem Justizzentrum eingeworfen werden.

  • Terminvergabe

    Für nicht aufschiebbare und andere dringende Angelegenheiten werden bis auf Weiteres in allen Angelegenheiten ausschließlich Termine vergeben.

    Termine und Auskünfte erhalten Sie durch die zuständigen Geschäftsstellen. Diese erreichen Sie telefonisch über die Ihnen bereits bekannte Durchwahl oder über die Zentrale unter der Telefonnummer 0331/ 2017-0. Die Zentrale wird Sie mit der zuständigen Geschäftsstelle verbinden.

    Wir bitten um Geduld, da wir mit einer hohen Auslastung unseres Telefonservices rechnen.

    Für nicht aufschiebbare und andere dringende Angelegenheiten werden bis auf Weiteres in allen Angelegenheiten ausschließlich Termine vergeben.

    Termine und Auskünfte erhalten Sie durch die zuständigen Geschäftsstellen. Diese erreichen Sie telefonisch über die Ihnen bereits bekannte Durchwahl oder über die Zentrale unter der Telefonnummer 0331/ 2017-0. Die Zentrale wird Sie mit der zuständigen Geschäftsstelle verbinden.

    Wir bitten um Geduld, da wir mit einer hohen Auslastung unseres Telefonservices rechnen.

  • Verlegung und Aufhebung von Terminen

    Es ist damit zu rechnen, dass öffentliche wie nichtöffentliche Verhandlungen, Anhörungen und Serviceleistungen des Landgerichts -  und gegebenenfalls auch der Amtsgerichte des Landgerichtsbezirks -  in den kommenden Monaten durch das Infektionsgeschehen beeinträchtigt werden können. Auch kurzfristige Verlegungen und Aufhebungen von Terminen bzw. Schließungen von Serviceeinrichtungen der Gerichte können nicht ausgeschlossen werden. Sollte es dazu kommen, werden die Beteiligten in jedem Fall von hier aus benachrichtigt werden.Wir bitten dringend, von diesbezüglichen Nachfragen abzusehen.

    Grundsätzlich und mangels gegenteiliger Nachricht haben Sie Ladungen Folge zu leisten und Termine wahrzunehmen.

    Es ist damit zu rechnen, dass öffentliche wie nichtöffentliche Verhandlungen, Anhörungen und Serviceleistungen des Landgerichts -  und gegebenenfalls auch der Amtsgerichte des Landgerichtsbezirks -  in den kommenden Monaten durch das Infektionsgeschehen beeinträchtigt werden können. Auch kurzfristige Verlegungen und Aufhebungen von Terminen bzw. Schließungen von Serviceeinrichtungen der Gerichte können nicht ausgeschlossen werden. Sollte es dazu kommen, werden die Beteiligten in jedem Fall von hier aus benachrichtigt werden.Wir bitten dringend, von diesbezüglichen Nachfragen abzusehen.

    Grundsätzlich und mangels gegenteiliger Nachricht haben Sie Ladungen Folge zu leisten und Termine wahrzunehmen.

  • Zugang zu öffentlichen Verhandlungen, Anwesenheitslisten

    Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen wird selbstverständlich gewährleistet. Geladene Angeklagte, Zeugen und Zeuginnen sowie andere Beteiligte bleiben zum Erscheinen verpflichtet.

    Entsprechend § 7 Abs. 4 Nr. 4 in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (GVBl. Teil II 2020 Nr. 103) hat auch das Landgericht als Veranstalter Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zweck der Kontaktnachverfolgung  zu erfassen, die mindestens folgende Angaben enthalten muss: Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie Datum und Zeitraum der Anwesenheit der/des Teilnehmer/in.

    Um dieser Verpflichtung hinsichtlich der hier stattfindenden Gerichtsverhandlungen zu entsprechen, liegen in den Verhandlungssälen Kontaktnachweise aus, die durch jede Person vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen sind, die den Saal betreten möchte.

    Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen wird selbstverständlich gewährleistet. Geladene Angeklagte, Zeugen und Zeuginnen sowie andere Beteiligte bleiben zum Erscheinen verpflichtet.

    Entsprechend § 7 Abs. 4 Nr. 4 in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (GVBl. Teil II 2020 Nr. 103) hat auch das Landgericht als Veranstalter Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zweck der Kontaktnachverfolgung  zu erfassen, die mindestens folgende Angaben enthalten muss: Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie Datum und Zeitraum der Anwesenheit der/des Teilnehmer/in.

    Um dieser Verpflichtung hinsichtlich der hier stattfindenden Gerichtsverhandlungen zu entsprechen, liegen in den Verhandlungssälen Kontaktnachweise aus, die durch jede Person vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen sind, die den Saal betreten möchte.

Wir sind gemeinsam gehalten, alles daran zu setzen, dass die Ausbreitung der Infektion begrenzt und die Ansteckungsgefahr deutlich reduziert wird. Diesem für uns alle wichtigen Ziel dient die Beachtung dieser Maßnahmen. Über die Bedingungen des Dienstbetriebes werden wir jeweils auf der Internetseite des Landgerichts informieren. Zugleich werden wir die Presserolle des Landgerichts ggfs. tagesaktuell anpassen.

Wir sind gemeinsam gehalten, alles daran zu setzen, dass die Ausbreitung der Infektion begrenzt und die Ansteckungsgefahr deutlich reduziert wird. Diesem für uns alle wichtigen Ziel dient die Beachtung dieser Maßnahmen. Über die Bedingungen des Dienstbetriebes werden wir jeweils auf der Internetseite des Landgerichts informieren. Zugleich werden wir die Presserolle des Landgerichts ggfs. tagesaktuell anpassen.


Pressemitteilungen

Pressemitteilung zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes am Landgericht Potsdam, insbesondere zur Durchführung mündlicher Verhandlungen

Mit Blick auf die Ansteckungsgefahr durch das Corona Virus wird darauf hingewiesen, dass das Landgericht Potsdam die Appelle der medizinischen Fachleute sehr ernst nimmt, wichtige Maßnahmen bereits getroffen hat und die Entwicklung weiter aufmerksam beobachtet. Weiterlesen ...

Potsdamer Landgerichtspräsidentin verabschiedet sich

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Etwa 90 Gäste, darunter die Vizepräsidentin des Landtages, Barbara Richstein, Bürgermeister Burkhard Exner, die Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin/Brandenburg, Sabine Schudoma, viele weitere Leiter/-innen von Justizeinrichtungen und Gleichstellungsbeauftragte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten sich zur Eröffnung der Wanderausstellung „Jüdische Juristinnen – Juristinnen jüdischer Herkunft“ im Justizzentrum Potsdam eingefunden. Weiterlesen ...

Landgericht erhält neuen Vizepräsidenten

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