Internetseite des Landgerichts Frankfurt(Oder)

Landgericht Frankfurt(Oder)
Landgericht Frankfurt(Oder)

Hinweise zum Pandemieschutz bei dem Landgericht Frankfurt (Oder)

Im Gebäude des Landgerichts Frankfurt (Oder) und des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) gilt für Besucherinnen und Besucher die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen werden Sie um Folgendes gebeten:

  • Wenn Sie nicht ausdrücklich zu einem Gerichtstermin geladen sind, prüfen Sie bitte, ob es sich bei dem Wunsch, das Landgericht aufzusuchen, wirklich um eine dringende– z.B. fristgebundene - Angelegenheit handelt, die keinen Aufschub duldet oder ob Sie Ihr Anliegen nicht auch schriftlich vorgetragen können.
  • Bei dringenden Anliegen bitten wir um vorherige Terminabstimmung über die zuständige Geschäftsstelle (Rechtsangelegenheiten) oder das Vorzimmer (Anträge auf Erteilung einer Apostille). Die Telefonnummern der zuständigen Geschäftsstellenabteilungen können Sie unter Kontakt, Erreichbarkeit abrufen.
  • Auch hinsichtlich Einzahlungen bei der Zahlstelle des Land- und Amtsgerichts Frankfurt (Oder) bitten wir um vorherige Terminabsprache. Ausführliche Informationen zu Kontakt und Erreichbarkeit finden Sie hier.

 Wichtige Hinweise für Besucherinnen und Besucher des Landgerichts:

  • Bitte betreten Sie das Gerichtsgebäude nur einzeln und desinfizieren Sie Ihre Hände im Eingangsbereich.
  • Im gesamten Gebäude ist von anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten. Die jeweils aktuellen allgemeinen Verhaltensregeln sind zu beachten.
  • Personen mit Atemwegsbeschwerden und Grippesymptomen kann der Zutritt zum Gerichtsgebäude versagt werden. Hiervon unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und ggf. nachzuweisen.
  • Im Gebäude des Land- und Amtsgerichts Frankfurt (Oder) besteht die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Bitte bringen Sie deshalb eine eigene medizinische Maske im Sinne des § 2 Abs. 2 der Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (5. SARS-CoV-2-EindV) vom 22.01.2021 (GVBl. II Nr. 7) mit.
  • Bitte betreten Sie auch die Sitzungssäle nur einzeln und unter Einhaltung des gebotenen Abstandes.
  • Die an Sitzungen/Gerichtsverhandlungen Teilnehmenden einschl. Zuschauer(inne)n müssen sich gem. § 7 Abs. 2 S. 2 Ziff. 4 i. V. m. § 1 Abs. 3 5. SARS-CoV-2-EindV in eine Anwesenheitsliste (Kontaktnachweis) eintragen (Vor- und Familienname, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse)
  • Im Wartebereich und in den Sitzungssälen angebrachte Abstandsmarkierungen sind zu beachten.
  • Bitte gestalten Sie Ihren Aufenthalt im Gericht möglichst kurz.
  • Der Zugang zur Bibliothek ist derzeit nur Bediensteten des Land- und Amtsgerichts gestattet.
  • Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind weiterhin Zuschauer zugelassen. Das Platzangebot in den Sitzungssälen ist aber wegen der während der Corona-Pandemie geltenden Abstandsregeln reduziert worden.
  • Aufzüge dürfen von Personen nur gemeinsam genutzt werden, wenn sie demselben Hausstand angehören.
  • Bitte führen Sie einen gültigen Bundespersonalausweis oder Reisepass mit sich. Ihnen kann sonst der Zutritt zum Gerichtsgebäude an einzelnen Gerichtstagen verweigert werden.